Allgemeine Geschäftbedingungen

1. Allgemeines

Für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Homer Software und Design GmbH , nachfolgend HOMER genannt. Wir sind berechtigt die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website berechtigen uns zum Rücktritt. Preisänderungen, Irrtümer und Materialänderungen vorbehalten.

2. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Homer Software und Design GmbH, Rostocker Str. 9. 68766 Hockenheim und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Firma nicht an und widerspricht ihnen ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die HOMER ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

3. Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Katalog. Nach Eingabe der persönlichen Kundendaten und durch Anklicken des Buttons, der die Bestellung veranlasst, gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Abschluss des Bestellvorganges. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung von Der Scrapbook Laden oder der Lieferung der Waren zustande.

4. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich, kleine Abweichungen und technische änderungen gegenüber den Abbildungen auf der Website sind möglich.

5. Preise

Alle in unserem Shop genannten Preise sind Bruttopreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7% auf Zeitschriften und Büchern und 19% auf die übrigen Waren.

6. Serviceleistungen

6.1. Pflichten des Kunden
a. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
b. Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
c. Der Kunde garantiert insbesondere,
1. dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an die Homer übersendet werden;
2. dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der ¶¶ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;
3. dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an die HOMER übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

6.2. Besonderheiten bei Druckerzeugnissen
a. Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht. Die HOMER weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.
b. Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiss Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.

6.3. Vernichtung der Daten
Die HOMER behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von der Homer GmbH ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet die HOMER die Sicherungskopie unverzüglich.

6.4. Stornierung des Auftrages
Die HOMER ist bemüht, den Druckauftrag des Kunden so schnell wie möglich auszuführen. Sollte ein Kunden den Auftrag stornieren, werden ihm alle bis dahin entstandenen Kosten in Rechnung gestellt und die produzierte Ware zugesendet.

7. Teillieferungen

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen in diesem Fall nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

9. Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen, Ausnahmen

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an info@der-scrapbook-laden.de) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die im Shop-Impressum angegebene Adresse. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie einem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können. Dazu zählen u.a. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden, ebenso Zeitungen, Zeitschriften, illustrierte Downloadprodukte sowie Software. Für Bestellungen gilt ein 14tägiges Rückgaberecht entsprechend den gesetzlichen Regelungen. Der Widerruf oder die Sache selbst ist zu senden an: Der Scrapbook Laden Homer Software und Design GmbH Rostocker Str. 9 68766 Hockenheim Alle Rücksendungen müssen mit uns abgesprochen sein, die Portokosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Rücksenders. Unfreie Rücksendungen nehmen wir nicht an. Nach Eingang des Widerrufs erstatten wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen gegebenenfalls mit gesetzlich erlaubten Abzügen. Kann der Kunde uns die empfangenen Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns ggf. Wertersatz leisten. Diese Wertersatzpflicht kann der Kunde vermeiden, indem er die Ware nur in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Benutzung nimmt, wie es ihm beispielsweise im Laden möglich wäre.

10. Preise und Zahlung / Zahlungsverzug

Der Besteller kann den Kaufpreis nur durch Vorkasse per überweisung, Paypal, oder Kreditkarte bezahlen. Unsere Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Sendungen ins Ausland können wir ebenfalls nur nach Vorkasse verschicken. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

11. Lieferung

Die bestellten Waren werden an die vom Besteller angegebene Adresse geschickt. Wir bemühen uns die Bestellungen innerhalb von 48 Stunden zu bearbeiten. Bei Lieferengpässen geben wir dem Kunden sofort Bescheid. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Innerhalb Deutschlands ist die Lieferung versandkostenfrei, wenn der Bestellwert 70 Euro übersteigt.

12. Lieferbedingungen Verzug / Unmöglichkeit der Lieferung / Lieferweg bestimmt der Verkäufer

Etwaige Schadensersatzansprüche bezüglich verspäteter Lieferung können nur unter vorheriger Inanspruchnahme verantwortlicher Dritter (z.B. Lieferanten) geltend gemacht werden. Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit nicht von dem Setzen angemessener Nachfristen. Dies gilt nicht, soweit der Verkäufer eine Frist oder einen Termin zur Leistung ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Verzögert sich die Lieferung durch Eintritt eines für uns unabwendbaren Ereignisses (z.B. Betriebseinstellungen, Streiks oder Aussperrung, Verzögerung oder Ausfall bei Zulieferern), so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Wird in Folge solcher Umstände eine Lieferung unmöglich, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wegen etwaiger Überschreitung von Lieferfristen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit

13. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, unabhängig auf welcher Grundlage, sind ausgeschlossen.

14. Haftung und Gefahrübergang

Der Versand erfolgt nach sorgfältiger Verpackung stets auf Gefahr des Käufers, soweit nicht anders vereinbart. Die Gefahr geht mit übernahme der Ware durch den Transportführer (i.d.R. Post/Hermes) auf den Käufer über.

15. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die HOMER auf den Käufer über.

16. Aufrechnung / Zurückbehaltung

Der Besteller ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.

17. Datenschutz

Wir verwenden die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Erfüllung des Vertrags. Wir gehen mit Ihren Daten vertraulich um.

18. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der HOMER. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

19. Teilunwirksamkeit

Sollte eine dieser Bestimmungen nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so behalten alle weiteren Punkte ihre Gültigkeit.

20. Bildrechte

Sobald Sie uns Bildmaterial, Fotos oder Albenseiten zukommen lassen, gehen wir davon aus, dass Sie mit der Veröffentlichung dieses Materials in unserer Galerie einverstanden sind. Außerdem weisen wir Sie darauf hin, dass die abgebildeten Personen (im Falle von abgebildeten Kindern die Erziehungsberechtigten) ebenfalls ihr Einverständnis erklärt haben müssen. Bilder, die gegen das Gesetz oder gute Sitten verstoßen verwenden wir nicht.

21. Beanstandungen

Im Voraus bezahlte Beträge erhalten Sie bei berechtigter Beanstandung in voller Höhe zurück. Voraussetzung ist eine ausreichend frankierte Rückgabe in der Originalverpackung. Ausgeschlossen hiervon sind Farben, Lacke, Kleber, es sei denn sie sind versiegelt. Bücher, Meterware ( z.B. Geschenkbänder ). Entstehende Schäden durch unsachgemäße Bedienung oder mangelhafte Verpackung bei Rücksendung gehen zu Lasten des Bestellers. Mängelrügen und Beanstandungen jeder Art müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungspflicht nach Empfang der Ware schriftlich erhoben werden. Auch bei rechtzeitig gemeldeten Mängeln kann nur Wandlung oder Minderung, nicht aber Schadensersatz verlangt werden. Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen den Käufer nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.

Stand Februar 2008
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